Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen befasste sich der Verkehrsausschuss des Bundestags heute mit Stuttgart 21. Es ging um die weiteren Verzögerungen bei der Fertigstellung und Inbetriebnahme. Zwar wurde seitens der Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm (PSU), die zur Deutschen Bahn gehört, erneut ein Zeitplan für Sommer 2026 angekündigt. Alles, was bis dahin geschehen soll und bis zur Inbetriebnahme erforderlich ist, blieb im Unklaren. Die Ursachen für die massiven Verzögerungen wurden auf Baufirmen und die Digitalisierung geschoben. Fragen und Nachfragen zu weiteren Ursachen blieben unbeantwortet.
„Das Vertrauen in die Deutsche Bahn ist heute nicht gerade gewachsen. Man hat den Eindruck, die Problemanalyse habe noch gar nicht begonnen. Es wird weiterhin nur von Prüfungen gesprochen und es werden wolkige Versprechen gegeben“, so Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter aus Filderstadt.
Positiv bewertet der Abgeordnete, der sich schon seit 30 Jahren mit dem Projekt beschäftigt, einzig Aussagen der DB zur eigentlichen Inbetriebnahme: Der Kopfbahnhof solle so lange als „Rückfallebene“ betriebsbereit gehalten werden, bis sich die volle Funktionsfähigkeit des Tiefbahnhofs bestätigt hat.
Für Matthias Gastel war Stuttgart 21 von Anbeginn an ein „vorprogrammiertes Desaster“: „Nie hat ein funktionierender, zukunftsfähiger Bahnknoten im Mittelpunkt der Planungen gestanden, sondern andere Ansprüche wie die Gewinnung von Bauland. Die Projektstruktur mit fünf Projektpartnern hat sich als viel zu starr erwiesen und durch häufig widersprüchliche Interessen nicht bewährt, um das Projekt mit grundlegenden Weiterentwicklungen zukunftsfähig auszurichten. Zwar halte ich die Digitalisierung für den richtigen Weg. Dies wird aber nicht ausreichen, um die benötigten Kapazitäten zu schaffen.“
PM Büro Matthias Gastel, MdB
