Joachim Abel

Beiträge des Autors

Rede von Außenminister Johann Wadephul anlässlich der Kommandoübergabe der Panzergrenadierbrigade 41 und des Rückkehrappells der 18. Rotation des deutschen Anteils der NATO Multinational Battlegroup Lithuania

Es gibt Orte, bei denen alleine der Name ausreicht, um in unserer Vorstellung ein Bild zu erzeugen. Auch, wenn wir vielleicht noch nie dort waren. Butscha ist so ein Ort. Vor vier Jahren war er vermutlich den wenigsten bekannt. Eine Kleinstadt, mit ehemals 34.000 Einwohner, ca. 30 km nordwestlich von Kiew, am Rande des Ballungsgebiets. …

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Verbraucherschutz, der zur Lebenswirklichkeit passt – Bundestag beschließt Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie

Der Bundestag hat am heutigen Freitag das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge (BT-Drs. 21/1851) beschlossen. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Susanne Hierl, gerne so zitieren: „Mit dem Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie stärken wir den Verbraucherschutz dort, wo neue Risiken entstanden sind. Für uns als CDU/CSU …

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Baugenehmigungen springen hoch – Bauturbo zeigt Wirkung: BauGB-Novelle muss Bauvorschriften auf Schnelligkeit und Effizienz trimmen statt neue, fragliche Eingriffsrechte zu schaffen

Die heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen einen deutlichen Anstieg der Genehmigungszahlen im Wohnungsbau für Februar 2026: 22.200 neue Wohnungen wurden genehmigt, rund 24,1 Prozent bzw. 4.300 Wohneinheiten mehr gegenüber dem Vorjahresmonat. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: „Der Abwärtstrend beim Wohnungsbau ist gebrochen. Der Bauturbo wirkt. Vertrauen kehrt zurück. Das sind …

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VC weist Vorwürfe von Lufthansa-Großaktionär entschieden zurück

Die Vereinigung Cockpit (VC) reagiert auf einen offenen Brief von Karl Gernandt, Präsident des Verwaltungsrats der Kühne Holding. Darin wirft er den beiden Fachgewerkschaften VC und UFO vor, das Streikrecht „in unverhältnismäßiger Art zu missbrauchen“ und „persönlichen Egoismus über das Interesse der Gesamtheit zu stellen“. In einem offenen Brief weist die VC diese Vorwürfe entschieden …

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Anne-Mieke Bremer zum Gesetzentwurf Digitale Gewalt

Anne-Mieke Bremer, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig gegen digitale Gewalt: „Leider wird dieser Gesetzentwurf Betroffenen von digitaler Gewalt nicht helfen. Der Fokus auf Strafrecht schützt niemanden. Auch Vergewaltigung steht seit Jahrzehnten unter Strafe und dennoch werden die wenigsten verurteilt. Zudem werden im zivilrechtlichen Teil …

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Sören Pellmann zum Treffen in Paris

Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den heute in Paris stattfindenden Beratungen zur Straße von Hormus: „Deutsche Minensuchkräfte in der Straße von Hormus sind eine bestenfalls nutzlose Anbiederung an Trump. Sie sind der Versuch von Merz, sich nach Ende der Kampfhandlungen doch noch irgendwie symbolisch an die Seite der USA zu …

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Kurzstudie: Geothermische Wärmepumpen sind eindeutig günstigste Heizungsoption

Wärmepumpen mit der Wärmequelle Erdwärme bieten einige Vorteile gegenüber Luft-Wasser-Wärmepumpen, doch sie gehen auch mit höheren Investitionskosten für die Erdarbeiten zur Erschließung der Wärmequelle einher. Lohnt es sich da überhaupt, im Ein- und Mehrfamilienhaus auf Erdwärme zu setzen? Dieser Frage geht eine Kurzstudie nach, die das Beratungsunternehmen Prognos erstellt hat. Die Wirtschaftlichkeit von Luft-Wasser-Wärmepumpen ist …

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Außenminister Johann Wadephul zur angekündigten Waffenruhe zwischen Israel und Libanon

Die von US-Präsident Trump angekündigte 10-tägige Waffenruhe zwischen Israel und Libanon ist begrüßenswert. Sie kann den Menschen auf beiden Seiten der Grenze eine wichtige Atempause verschaffen. Ich danke den USA für ihren Einsatz als Vermittler, insbesondere in den letzten Tagen. Ich ermutige die israelische und die libanesische Regierung, den positiven Weg der direkten Gespräche weiterzugehen, der am …

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Einsparungen im Sozialbereich und Auswirkungen auf Kommunen

Eine Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen berät über Einsparungen im Sozialbereich und hat konkrete Sparideen vorgelegt. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack, begrüßt die Vorschläge der Kommission. „Diese gehen in die richtige Richtung. Um die kommunale Ausgabendynamik zu durchbrechen, müssen auch im Sozialbereich Standards überprüft und auch im Hinblick auf Überregulierung und …

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Verbraucherschutz bei Kreditgeschäften wird gestärkt – Kauf auf Rechnung muss möglich bleiben

Sie können den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren: „Überschuldung ist ein großes Problem in unserer Gesellschaft. Und es betrifft auch immer mehr Jüngere, oft begünstigt durch bestimmte Zahlungsdienste, z.B. im Online-Handel. Mit der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie verbessern wir den Schutz von Verbrauchern bei Kreditgeschäften. Künftig werden auch bislang weitgehend unregulierte Modelle …

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