Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute den Verteidigungshaushalt sowie den Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr für das Jahr 2026 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 108 Milliarden Euro folgt er damit den fortgeschriebenen Entwürfen der Bundesregierung.
Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsauschusses halten wir an den ambitionierten Planungen für die bedarfsgerechte Ausstattung der Bundeswehr fest und passen Schwerpunkte im Verteidigungshaushalt teilweise an. Durch Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsetats ermöglichen wir auch die Umsetzung von Investitionen und Projekten, die im bisherigen Regierungsentwurf so noch nicht vorgesehen waren.
Wir reagieren damit auf die Bedarfe der Truppe und veränderte Rahmenbedingungen, wie angepasste Zeitlinien, Produktionskapazitäten der Industrie und Liefererwartungen, ohne das Gesamtvolumen des Regierungsentwurfs zu überschreiten.
Die beschlossenen Änderungen ermöglichen es uns unter anderem, die Bestände an gepanzerten Fahrzeugen und Unterstützungsfahrzeugen weiter zu erhöhen. Neben dem Schützenpanzer PUMA, dem Radschützenpanzer SCHAKAL und dem gepanzertem Transport-Kraftfahrzeug BOXER betrifft dies insbesondere auch weitere Transportfahrzeuge, Wechselladesysteme und Anhänger. Auch die Beschaffung moderner Drohnensysteme im Wirkverbund rückt noch weiter in den Fokus. Darüber hinaus werden wir die Fähigkeitserweiterung bei der Satellitenkommunikation weiter beschleunigen und für den personellen Aufwuchs die Beschaffung von Kampfbekleidung und Kampfausrüstung für bis zu 460.000 Soldatinnen und Soldaten ermöglichen.
Der heutige Beschluss des Haushaltsausschusses unterstreicht insgesamt, dass die bedarfsgerechte Ausstattung der Bundeswehr richtungsweisend ist und wir den notwendigen Wachstumspfad konsequent beschreiten. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten, alle Bürgerinnen und Bürger, unsere Verbündeten und die Rüstungsindustrie.
Ukraine-Unterstützung wird erhöht:
Im Rahmen der heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss außerdem eine Erhöhung der für die Ertüchtigung von völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung bereitgestellten Haushaltsmittel beschlossen. Damit wächst der sogenannte „Ertüchtigungs-Titel“ (Teil des Einzelplan 60) auf insgesamt mehr als 11,5 Milliarden Euro auf. Damit erreicht der „Ertüchtigungs-Titel“ einen neuen Höchststand. Wir werden damit insbesondere die Unterstützung der Ukraine entlang ihrer Bedarfe fortsetzen und ausbauen können.
Fünf weitere Beschaffungsvorhaben in Höhe von rund 3,85 Milliarden Euro gebilligt
Ergänzend zu den heutigen Entscheidungen zum Bundeshaushalt 2026 hat der Haushaltsausschuss außerdem fünf weitere sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 3,85 Milliarden Euro gebilligt:
- Beschaffung von 20 weiteren Leichten Kampfhubschraubern (LKH) sowie Rüstsätze
- Beschaffung weiterer Lenkflugkörper IRIS-T SLM
- Beschaffung von 100.000 Sätzen „Bildverstärkerbrille“ samt dazugehörigen Ersatzteilen
- Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragung für stationäre multispektrale Tarnausstattung (Tarnnetze mit Stützausstattung)
- Entwicklungsvorhaben im Waffensystem Eurofighter (Aerodynamik)
Damit wurden in diesem Jahr bereits 62 Großvorhaben (20.WP: 5; 21.WP: 57) mit einem Gesamtauftragswert von mehr als 31 Milliarden Euro über das Parlament auf den Weg gebracht.
Mit dem heutigen Beschluss ermöglicht der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags diese Dynamik bei der Beschaffung fortzuführen und die Bundeswehr schnell mit der Ausrüstung auszustatten, die sie dringend für die Auftragserfüllung braucht.
In den kommenden Wochen finden nun die abschließenden Lesungen des Haushalts 2026 im Deutschen Bundestag statt.
PM Bundesministerium der Verteidigung
