Studie zu gesellschaftlichen Folgen einer deutschen oder europäischen Atombombe
Anlässlich der Osterdemos für den Frieden im rheinland-pfälzischen Büchel, dem Atomwaffenstandort der USA, warnt Greenpeace vor deutschen oder europäischen nuklearen Aufrüstungsplänen. Eine neue Studie im Auftrag von Greenpeace bietet erstmals eine umfassende Analyse verschiedener für Deutschland und Europa diskutierter nuklearer Optionen. Die zentrale Erkenntnis: Eine deutsche oder europäische nukleare Aufrüstung ist nicht nur unnötig, sondern sogar schädlich. Sie belastet die Haushalte massiv, ohne Schutz gegen die unmittelbaren Sicherheitsbedrohungen in der „Grauzone“ zu bieten, wie Cyberangriffe, Sabotage und Drohnen. Zudem könnte sie eine Eskalationsspirale auslösen, die sogar Präventivschläge provoziert. ”Anstatt über nukleare Aufrüstung zu spekulieren, muss die Rüstungskontrolle wiederbelebt werden”, sagt Barbara Happe, Greenpeace-Expertin für Abrüstung und Frieden. “Je mehr Atomwaffenstaaten und -allianzen es gibt, desto höher wird das Risiko, dass Atomwaffen letztlich eingesetzt werden. Das ist Unsicherheit pur.”
Völkerrechtsbruch und Isolation: Die Risiken einer deutschen Nuklearoption
Die Studie analysiert drei Szenarien: einen französisch-britischen Schutzschirm, eine europäische Nuklearstreitmacht sowie ein deutsches Eigenprogramm und bewertet diese nach strategischem Mehrwert, Rechtmäßigkeit und Finanzierbarkeit. Die Studie warnt insbesondere vor einem deutschen Eigenprogramm. Ein solcher Schritt wäre ein völkerrechtlicher Dammbruch, der zentrale Verträge wie den Zwei-plus-Vier-Vertrag sowie den Nichtverbreitungsvertrag aufkündigen würde. Dies würde das fundamentale Vertrauen europäischer Partner zerstören und weltweit die Hemmschwelle für ein unkontrolliertes atomares Wettrüsten massiv senken. Auch eine europäische Lösung steht vor immensen Hürden, da die Integration unterschiedlicher strategischer Kulturen Jahrzehnte beansprucht.
Zudem zeigt die Analyse, dass die massiven Kosten für den Aufbau einer unabhängigen nuklearen Infrastruktur Mittel binden würden, die für den Klimaschutz und die soziale Sicherheit dringend benötigt werden. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass dauerhafte und stabile Sicherheit am besten durch die Arbeit an einem kooperativen Sicherheitsumfeld geschaffen werden kann. “Die Gedankenspiele in der Berliner Politikblase über nukleare Aufrüstung dürfen keinesfalls zur politischen Realität werden, weder heute noch in den kommenden Jahren“, so Happe.
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PM Greenpeace Deutschland e.V.
