Die Bundeswehr hat 19 Soldaten auf Grundlage eines neuen Entlassungstatbestands im Soldatengesetz entlassen.

Die Bundesregierung nennt die Zahl in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Auslegung von § 46 Absatz 2a des Soldatengesetzes.

Die Vorschrift soll die Entfernung von Soldatinnen und Soldaten beschleunigen, wenn sie schwerwiegende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgen oder unterstützen.

Henriqueta Inacio Da Silva

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