Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum SIPRI-Bericht:
„Bei den deutschen Rüstungskonzernen wie Rheinmetall und Diehl knallen die Sektkorken. Da haben sich, dank der Aufträge der Bundesregierung, die Umsätze von 2023 auf 2024 um rund 50 Prozent erhöht. Von der endlosen Aufrüstung profitieren nicht nur westeuropäische Rüstungskonzerne allgemein, sondern ganz konkret auch die deutschen Waffenschmieden – das zeigen die Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI.
Wirtschaftsministerin Reiche spricht von einer ‚wirtschaftlichen Chance‘ angesichts der immer weitergehenden Militarisierung. Studien zeigen jedoch, dass ein investierter Euro in die Rüstungsindustrie gesamtwirtschaftlich maximal 50 Cent zusätzliche Produktion erbringt, investiert man diesen Euro hingegen in Betreuungsinfrastruktur wie Kitas oder Schulen werden daraus drei zusätzliche Euro. Die Wette der Bundesregierung, dass die Aufrüstung Jobs verspricht, geht nicht auf. Historisch gesehen hatte die Bundesrepublik die höchsten Wirtschaftswachstumsraten bei weniger Aufrüstung. Mit mehr Hochrüstung wird die voranschreitende Deindustrialisierung Deutschlands nur weiter forciert. Vom ‚Whatever it takes‘ des Kanzlers und den Milliarden-Investitionen in die Rüstung bleibt der Bevölkerung gar nichts – vermehrt werden lediglich die Gewinne der Rüstungsindustrie und ihrer Aktionäre.“
PM Fraktion Die Linke im Bundestag
