Joachim Abel
Beiträge des Autors
Dienstag-Statement: Britta Haßelmann zu den Themen Antisemitischer Anschlag in Sydney, Friedensverhandlungen in Berlin/Russische Vermögenswerte, Aus vom Verbrenner-Aus, Bezahlbarkeit sowie Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan
Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen finden Sie nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann zu den Themen Antisemitischer Anschlag in Sydney, Friedensverhandlungen in Berlin/Russische Vermögenswerte, Aus vom Verbrenner-Aus, Bezahlbarkeit sowie Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan: Meine und auch die Gedanken vieler Menschen sind bei den Menschen in Sydney und Australien. Der brutale Anschlag auf das …
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Kathrin Gebel zum Gender Pay Gap
Kathrin Gebel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Zahlen des Statistischen Bundesamts zu Verdienstunterschieden zwischen Frauen und Männern: „Dass die Lohnlücke 2025 bei 16 Prozent festhängt, ist kein Naturgesetz, sondern Ergebnis von schlechter Bezahlung in typischen Frauenberufen, zu wenig Tarifbindung und der Teilzeitfalle, weil unbezahlte Sorgearbeit immer noch vor allem bei Frauen …
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Greenpeace deckt auf: Wirtschaftsministerium nahm Einfluss auf unabhängiges Gutachten zur Energiewende – Recherchen belegen Änderungen an Ursprungsfassung des Monitoringberichts
Das Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) hat entscheidende Passagen des im September vorgestellten Monitoringberichts zur Energiewende verändert. Das ergibt der Vergleich des veröffentlichten Gutachtens mit der unabhängig erstellten Originalfassung des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI), die Greenpeace vorliegt. Greenpeace hatte die entsprechenden internen Unterlagen nach dem Umweltinformationsgesetz bereits am 17. September beim …
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Deutsche Umwelthilfe startet Rechtsverfahren gegen LNG-Terminal Rügen: Dauerhafter Betrieb ohne Landstrom birgt massive Umwelt- und Sicherheitsrisiken
Bordmotoren statt Landstrom bis 2043: DUH reicht Einwendung gegen Antrag auf Änderungsgenehmigung ein DUH warnt vor langfristiger Mehrbelastung durch Lärm und Luftschadstoffe sowie unzureichender Sicherheitsprüfung DUH fordert transparentes Vorgehen von Deutscher Regas und Genehmigungsbehörde sowie Umweltverträglichkeitsprüfung Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht rechtlich gegen den Antrag auf Änderungsgenehmigung der Deutschen Regas vor. Die DUH hat dazu …
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Ates Gürpinar zum Sparpaket für die gesetzlichen Krankenversicherungen
Ates Gürpinar, Sprecher für Gesundheitsökonomie und Public Health der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Sparpaket für die gesetzlichen Krankenversicherungen: „Die Koalition hat keinen Plan für die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie spart Kliniken kaputt, bricht ihre Beitragsversprechen und liefert Versicherte höheren Zusatzbeiträgen aus. Statt strukturelle Reformen anzugehen und endlich die Reichen zur Kasse zu …
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Irreführende Berichterstattung der WELT über NGOs: LobbyControl begrüßt Rüge des Presserats
Der deutsche Presserat hat die WELT für die Berichterstattung über Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gerügt. Der Presserat reagierte damit auf eine Beschwerde von LobbyControl und weiteren Organisationen. Der Beschwerdeausschuss monierte eine „gravierende Irreführung der Leserschaft und einen schweren Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht“. LobbyControl wertet die Rüge des Presserats als positive Nachricht für die Zivilgesellschaft in Deutschland. …
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Achtung Betrug!!!
BEITRAGSRÜCKERSTATTUNG Ihre Beitragsrückerstattung steht bereit Sehr geehrte Damen und Herren, Im Rahmen der Überprüfung Ihrer beitragsrelevanten Angaben sowie der abrechnungsfähigen Aufwendungen der vergangenen Jahre wurde festgestellt, dass für Sie ein Anspruch auf Rückerstattung bei der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) besteht. Dieser Anspruch wurde durch unsere internen Systeme geprüft und bestätigt. Referenznummer AOK-2025-10030 Erstattungsbetrag 478,90 € ✓ …
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Ates Gürpinar zur gestrigen Sitzung der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie
Ates Gürpinar, Obmann der Fraktion Die Linke im Bundestag in der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie, zur heutigen Sitzung: :“Heute wurde deutlich: Die Enquete-Kommission stößt an ihre Grenzen, wenn es darum geht, Spahns Maskenbeschaffung aufzuklären. Dazu braucht es einen Untersuchungsausschuss. Momentan besteht die Gefahr, dass keine ernsthaften Konsequenzen aus den Maskendeals gezogen werden. Das zersetzt das Vertrauen …
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Friedliches und böllerfreies Silvester: Deutsche Umwelthilfe und Hansestadt Lüneburg zeigen mit spektakulärer Drohnenshow Alternative zu Feuerwerk
Drohnenshow zeigt, wie ein sicheres Silvester ohne Verletzungen, Brände und Belastungen aussehen kann Lüneburg nutzt vorhandene Rechtsmöglichkeiten bereits, etwa mit Verbotszonen in der Innenstadt Innenminister Dobrindt wälzt Verantwortung auf Kommunen ab – DUH fordert bundesweites Verbot von privatem Feuerwerk Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Hansestadt Lüneburg machen heute Abend auf dem Lüneburger Marktplatz sichtbar, …
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foodwatch-Preischeck: Lebensmittel zur Weihnachtszeit mehr als 20 Prozent teurer als 2024 – foodwatch fordert Null Prozent Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte
Das diesjährige Weihnachtsessen kostet teilweise deutlich mehr als 2024. Das zeigt ein Preischeck der Verbraucherorganisation foodwatch. So ist ein Warenkorb von Aldi Nord mit 24 beliebten Lebensmitteln in der Weihnachtszeit, wie Spekulatius, Heringssalat oder Mandarinen, um 21 Prozent teurer geworden. Waren es im Dezember 2024 noch 58 Euro, sind es jetzt über 70 Euro. Stark …
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