Joachim Abel
Beiträge des Autors
Ates Gürpinar zum Sparpaket für die GKV
Ates Gürpinar, Sprecher für Gesundheitsökonomie und Public Health der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Sparpaket für die gesetzlichen Krankenversicherungen: „Wenn selbst die AOK vor einem verpuffenden Sparpaket warnt und die Verhandlungen zwischen der Bundesgesundheitsministerin Warken und den Ländern im Chaos enden, dann ist klar: Dieses Sparpaket ist politisch wie fachlich gescheitert. Die Ministerin versucht, …
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Mehrweg-Innovation in der Fußball-Bundesliga: Deutsche Umwelthilfe zeichnet TSG 1899 Hoffenheim für die Einführung eines Mehrwegsystems für Speisen aus
Hoffenheim führt als erster Bundesligist vollumfängliches Mehrwegsystem für Essensschalen ein – DUH würdigt beispielhaften Mehrweg-Vorstoß Wiederverwendbare Menüschalen in der PreZero Arena sparen jährlich rund 80.000 Einwegverpackungen ein DUH fordert Fußballvereine der 1. und 2. Bundesliga zur Nachahmung auf: Mehrweg für Speisen muss neuer Standard werden Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zeichnet den Fußball-Bundesligisten TSG 1899 Hoffenheim …
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Strafanzeige gegen Verantwortliche beim Chemiekonzern Solvay: Deutsche Umwelthilfe fordert vollständige Aufklärung extremer Klimagas-Emissionen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am gestrigen Donnerstag, den 11. Dezember 2025, Strafanzeige gegen die verantwortlichen Vertreter des Chemiekonzerns Solvay gestellt. Nach Aussage des Regierungspräsidiums Stuttgart bestand ein genehmigungsrelevanter „Summenparameter für Fluor und alle gasförmigen anorganischen Fluorverbindungen“, unter den auch das extrem schädliche Klimagas Schwefelhexafluorid (SF6) fällt, gegen den das Solvay-Werk in Bad Wimpfen verstößt. …
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Greenpeace zum Rückschritt der EU-Kommission beim Verbrennerumstieg
Die EU-Kommission vollzieht beim Klimaschutz im Verkehr eine Kehrtwende. Das für 2035 beschlossene Zulassungsstopp für Neuwagen mit Verbrennungsmotor wird auf Druck auch von Deutschland kassiert. Laut Medienberichten sieht der für kommenden Dienstag erwartete Kommissions-Vorschlag kein festes Umstiegsdatum mehr vor. 2035 würde der CO2-Ausstoß von Neuwagen lediglich um 90 Prozent statt der ursprünglichen 100 Prozent sinken. …
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Agnes Conrad zum möglichen Verbrenner-Aus
Agnes Conrad, Sprecherin für nachhaltige Automobilpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Berichten, die EU-Kommission wolle das Verbrenner-Aus kippen: „Die EU-Kommission knickt offenbar vor der Autolobby ein – auf Kosten des Klimas, der Verbraucher:innen und aller kommenden Generationen. Wer das Verbrenner-Aus jetzt verwässert, sabotiert bewusst die europäische Klimapolitik und verlängert die Abhängigkeit von fossilen Antrieben. …
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Vinzenz Glaser zur Stürmung des Öltankers ‚Skipper‘
Vinzenz Glaser, Sprecher für antikoloniale Außenpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Stürmung des Öltankers ‚Skipper‘: „Die Stürmung eines Öltankers vor der Küste Venezuelas durch die USA ist ein weiteres erschreckendes Beispiel für den fortgesetzten Machtanspruch einer globalen Hegemonialmacht, die internationales Recht missachtet. Wirtschaftliche Erpressung wird als Sicherheitsstrategie getarnt. Wer von einer regelbasierten Ordnung …
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Evelyn Schötz zum ‚Zukunftspakt Pflege‘
Evelyn Schötz, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ‚Zukunftspakt Pflege‘: „Nach einem halben Jahr Beratungen zur Pflegereform präsentiert uns die Bundesregierung jetzt ein mutloses Papier ohne politische Stoßrichtung. Das zeigt vor allem eines: Union und SPD stecken fest. Der fast ergebnislose Prozess hat diese wichtige Reform nur noch mehr …
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Nicole Gohlke zur Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz
Nicole Gohlke, Sprecherin für Bildung und Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Verfassungsbeschwerde mehrerer Professoren Thüringer Hochschulen gegen das Hochschulgesetz: „Das Karlsruher Urteil kann ein Weckruf für alle Bundesländer sein, die sich bisher hinter veralteten Hochschulstrukturen versteckt haben. Mit dieser Entscheidung ist der Weg für eine deutliche Demokratisierung der Hochschulen frei. Ich hoffe, …
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Swantje Michaelsen und Steffi Lemke: Beton vor Zukunft – Union und SPD drängen die Natur ins Aus
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses hinsichtlich der Einschränkung von Umweltstandards bei Infrastrukturprojekten erklären Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik, und Steffi Lemke, Sprecherin für Wasserpolitik: Union und SPD wollen eine Blankovollmacht zum hemmungslosen Zubetonieren schaffen – zulasten von Naturschutz und der Einbindung der Menschen vor Ort. Neue Autobahnen und Parkflächen um jeden Preis – was für ein absurder, …
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Beschlüsse des gestrigen Koalitionsausschusses
Mit den Beschlüssen des gestrigen Koalitionsausschusses wurden wesentliche Weichenstellungen für die weitere Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben vorgenommen. Gerne können Sie dazu den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Björn Simon, wie folgt zitieren: „Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zündet die Koalition jetzt den Turbo. Wir verschlanken Prozesse, werden digitaler und bauen überbordende Bürokratie ab. Ersatzneubauten von maroden Brücken, aber auch dringend …
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