Joachim Abel
Beiträge des Autors
Neustart beim Heizungsgesetz: Chance für echte Technologieoffenheit jetzt nutzen!
Die Koalitionsspitzen haben sich heute auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes geeinigt. Künftig soll es durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden, das technologieoffener, flexibler und einfacher ausgestaltet sein soll. „Wir begrüßen, dass nun endlich Bewegung in die Diskussion rund um das Gebäudeenergiegesetz kommt. Holz, Biogas und Biomethan leiden schon lange unter Diskriminierungen sowie überbordender und unverhältnismäßiger Regulierung“, gibt …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/neustart-beim-heizungsgesetz-chance-fuer-echte-technologieoffenheit-jetzt-nutzen/
Absage an Afghan*innen und Ortskräfte: Dobrindt lässt Mitmenschlichkeit vermissen
Zur Absage einer Aufnahme an afghanische Staatsangehörige durch den Bundesinnenminister, erklärt Schahina Gambir, Mitglied im Innenausschuss: Die Absage von Innenminister Dobrindt an afghanische Staatsbürger*innen ist ein Armutszeugnis, die Verkündung ausgerechnet am internationalen Tag der Menschenrechte ist zynisch. Deutschland hat den Menschen vor langer Zeit versprochen, sie aufzunehmen und sie vor der Gewalt der Taliban zu …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/absage-an-afghaninnen-und-ortskraefte-dobrindt-laesst-mitmenschlichkeit-vermissen/
Heidi Reichinnek zum Kinderrechte-Index
Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks: „Bei der Umsetzung der Kinderrechte ist noch deutlich Luft nach oben – das zeigt der Kinderrechte-Index. Bemerkenswert ist, dass Bundesländer in denen Die Linke an der Regierung beteiligt war, die UN-Kinderrechtskonvention oftmals konsequenter durchsetzen. Die Indikatoren für Beteiligung, Bildung, das Recht …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/heidi-reichinnek-zum-kinderrechte-index/
Stefan Schmidt: Koalitionsbeschlüsse zur Altersvorsorge unzureichend
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses bezüglich privater Altersvorsorge und Frühstartrente erklärt Stefan Schmidt, Mitglied im Finanzausschuss: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur privaten Altersvorsorge und zur Frühstartrente sind unzureichend. Besonders für einkommensschwache und junge Menschen ist das bitter. Zwar hat die Bundesregierung zumindest erkannt, dass die vorgesehene Förderung kleiner Einkommen für die private Altersvorsorge nicht ausreicht …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/stefan-schmidt-koalitionsbeschluesse-zur-altersvorsorge-unzureichend/
Janine Wissler zur Winter-Konjunkturprognose des ifo-Instituts
Janine Wissler, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur aktuellen Wirtschaftslage und Winter-Konjunkturprognose des ifo-Instituts: „Deutschland leidet zweifellos an einer konjunkturellen und strukturellen Wirtschaftskrise, wie es das ifo-Institut und viele andere Wirtschaftsforschungsinstitute beklagen. Als Linke haben wir aber in wesentlichen Teilen eine andere Ursachenanalyse und vor allem völlig andere Lösungsvorschläge: Das bisherige deutsche Wirtschaftsmodell funktioniert …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/janine-wissler-zur-winter-konjunkturprognose-des-ifo-instituts/
Greenpeace-Umfrage: Ein Drittel der Kleidung in deutschen Schränken wird kaum getragen
In deutschen Kleiderschränken hängen rund fünf Milliarden Kleidungsstücke, doch gut ein Drittel davon, etwa zwei Milliarden Teile, wird selten oder gar nicht genutzt. Das zeigt eine repräsentative Online-Umfrage, die Greenpeace beim Marktforschungsinstitut nuggets in Auftrag gegeben hat. Statistisch besitzt jede Person etwa 90 Kleidungsstücke, von denen rund 36 seltener als einmal alle drei Monate oder höchstens zwei Mal …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/greenpeace-umfrage-ein-drittel-der-kleidung-in-deutschen-schraenken-wird-kaum-getragen/
Greenpeace zu den Koalitions-Beschlüssen zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Die Beschlüsse des gestrigen Koalitionsausschusses zur Planungsbeschleunigung im Infrastruktur-Zukunftsgesetz kommentiert der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace Deutschland, Martin Kaiser: „Die Bundesregierung will Natur- und Klimaschutz vor die Asphaltiermaschine werfen. Während Deutschlands Brücken weiter bröckeln und der desaströse Zustand der Bahn das halbe Land lähmt, will die Koalition das Sondervermögen für noch mehr Straßen ausgeben, ohne Rücksicht auf …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/greenpeace-zu-den-koalitions-beschluessen-zum-infrastruktur-zukunftsgesetz/
Sarah Vollath zur Rentenlücke zwischen Männern und Frauen
Sarah Vollath, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Rentenlücke zwischen Männern und Frauen: „Diese Zahlen müssten alle erschüttern, die noch letzte Woche die Rente nicht einmal auf dem niedrigen aktuellen Niveau sichern wollten. Altersarmut ist ein riesiges Problem in Deutschland und es trifft vor allem Frauen. Wer zynisch auf die Zahlen schaut, …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/sarah-vollath-zur-rentenluecke-zwischen-maennern-und-frauen/
Deutsche Umwelthilfe zum Koalitionsausschuss: „Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bleibt der Naturschutz auf der Strecke“
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die vom Koalitionsausschuss getroffene Einigung für das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit dem wichtige naturschutzpolitische Standards aufgeweicht werden und die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeschränkt wird. Für unvermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft sollen Ausgleich, Ersatz und Ersatzgeldzahlung für Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung stehen. Sascha Müller-Kraenner, DUH-Bundesgeschäftsführer: „Die faktische …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/deutsche-umwelthilfe-zum-koalitionsausschuss-beim-ausbau-der-verkehrsinfrastruktur-bleibt-der-naturschutz-auf-der-strecke/
Nicole Gohlke zum Bildungsfinanzbericht 2025
Nicole Gohlke, Sprecherin für Bildung und Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Bildungsfinanzbericht 2025: „Der Bildungsfinanzbericht zeigt abermals, dass Deutschland beim Anteil der Bildungsausgaben am BIP unter dem europäischen Durchschnitt liegt. In einem System, das an maroden Gebäuden, massiver sozialer Spaltung und dramatischem Mangel an Lehr- und Fachkräften leidet, reicht es schlicht nicht, ein …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://meinungsstark.eu/nicole-gohlke-zum-bildungsfinanzbericht-2025/