Joachim Abel
Beiträge des Autors
Weihnachtsmärkte profitieren von gesenktem GEMA-Tarif
Die GEMA und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen sowie des Deutschen Städtetags einen neuen Weihnachtsmarkttarif vereinbart, der bereits für die in diesen Tagen öffnenden Weihnachtsmärkte in Kraft ist. Der neue Tarif reduziert die Vergütung für öffentliche Musiknutzungen auf Weihnachtsmärkten um 35 Prozent und gilt für eine Evaluationsphase …
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Clara Bünger: Dobrindt im Innenausschuss: Bürokratische Kälte statt Verantwortungsübernahme
Dobrindt im Innenausschuss: Bürokratische Kälte statt Verantwortungsübernahme „Die Innenausschusssitzung war aus menschenrechtlicher Sicht schockierend: Innenminister Dobrindt hat unmissverständlich klargemacht, dass Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage im Rahmen der Menschenrechtsliste und des sogenannten Überbrückungsprogramms nicht aufgenommen werden und keine Zukunft in Deutschland haben. Diese Zusagen seien nicht rechtsverbindlich, was gerichtlich bestätigt sei. Dobrindt versteckt sich …
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Ayse Asar zur Studie „Wissenschaft weltoffen 2025“
Wissenschaft stärkt Fachkräfte: Bundesregierung muss Hochschulen endlich Priorität geben Zur heute veröffentlichten Studie „Wissenschaft weltoffen 2025“ erklärt Ayse Asar, Sprecherin für Forschung, Technologie und Raumfahrt: Deutschlands Hochschulen ziehen weiterhin Studierende aus aller Welt an. Über 402.000 internationale Studierende waren es im Wintersemester 2024/2025, sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Das unterstreicht den Erfolg unseres Wissenschaftssystems …
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EU beschließt Chip-Pflicht für Hunde und Katzen – PETA: „Krimineller Handel mit Tierkindern wird nicht enden“
Unterhändler des Europaparlaments und der Mitgliedsstaaten haben sich auf eine Chip-Pflicht für Hunde und Katzen geeinigt. Künftig müssen demnach alle in der EU gehaltenen Vierbeiner durch einen Mikrochip identifizierbar sein. Dabei solle es eine Übergangsfrist von zehn Jahren bei Hunden und von 15 Jahren bei Katzen geben. Auch ein Verbot des Kupieren von Körperteilen ist …
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Rede von Außenminister Wadephul bei der Preisverleihung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion an das Ukrainische Volk
Es gibt Sätze, die haben sich in das politische Gedächtnis unseres Kontinents eingebrannt. Sätze voller Mut. Sätze voller Entschlossenheit. Gesagt an historischen Wegmarken. In Momenten größter Ungewissheit. „I have nothing to offer but blood, toil, tears and sweat“ Winston Churchill im House of Commons, 13. Mai 1940. „Ich bin ein Berliner“ John F. Kennedy vor dem …
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Stärkung der Lebensmittelsicherheit und des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Tunesien – Deutsch-tunesisches Kooperationsprojekt erfolgreich abgeschlossen
Nach fünf Jahren intensiver Zusammenarbeit konnte das Projekt „Stärkung der Lebensmittelsicherheit und des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Tunesien“ erfolgreich beendet werden. Seit dem Jahr 2021 haben das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Tunesien dabei unterstützt, seine Strukturen der Lebensmittelsicherheit zu stärken. Zum Abschluss des Projekts fanden vom 25. bis …
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Ina Latendorf zur Stabsstelle für Bürger:innenräte
Ina Latendorf, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Auflösung der Stabsstelle für Bürger:innenräte: „Die Stabsstelle für Bürger:innenräte aufzulösen, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich einbringen für unsere Demokratie. Im Übrigen steht das im Widerspruch zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, da dort auf …
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Europa handlungsfähig machen: Europäisches Parlament setzt heute klares Signal für Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und institutionelle Reformen
Andrea Wechsler MdEP, Präsidentin der Europa-Union Deutschland e.V., und Gaby Bischoff MdEP, Vizepräsidentin der Europa-Union Deutschland e.V. und Vorsitzende der Spinelli Group, begrüßen die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Bericht „Institutionelle Aspekte des Draghi-Berichts zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit Europas“. Andrea Wechsler MdEP, Präsidentin der Europa-Union Deutschland, erklärt: „Europa steht unter massivem geopolitischem und …
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Der Schutz der Frauen muss absolute Priorität haben
Zum heutigen Orange Day, dem internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Susanne Hierl, gerne wie folgt zitieren: „Das Ausmaß an Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist erschütternd. Alle 48 Stunden wird eine Frau von ihrem aktuellen oder ehemaligen Partner getötet. Jede Stunde werden in Deutschland mehr …
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Erdwärmebranche in Aufbruchstimmung beim Geothermiekongress 2025
Vom 18. bis 20. November 2025 tagte die Geothermiebranche anlässlich des Geothermiekongresses (DGK) in Frankfurt am Main im House of Logistics und Mobility (HOLM). Das größte Branchentreffen im deutschsprachigen Raum zog rund 590 Teilnehmende in die Metropole am Main. Der Veranstalter, der Bundesverband Geothermie e.V. (BVG), zieht ein positives Fazit. Der Bundesverband Geothermie e.V. (BVG) …
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