Joachim Abel
Beiträge des Autors
Wir arbeiten weiter für sozialen Fortschritt und mehr Inklusion
Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen steht unter dem Motto „Förderung inklusiver Gesellschaften zur Förderung des sozialen Fortschritts “. Das eine bedingt in der Tat das andere …
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Sören Pellmann zum Start der Tarifrunde
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Start der Tarifverhandlungen der Beschäftigten der Ländern: „Die Angestellten, Beamtinnen und Beamten im Öffentlichen Dienst der Länder halten das Land am Laufen. Doch während der Verbraucherpreisindex seit 2020 um 23 Prozent gestiegen ist, haben die TV-L-Entgelte mit einem Plus von rund 13 Prozent nicht annähernd …
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Schwerpunkt der IMK muss der Umgang mit hybriden Bedrohungen sein
Zum Beginn der heutigen Innenministerkonferenz können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, gerne wie folgt zitieren: „Die Innenministerkonferenz steht in diesem Jahr vor wichtigen Fragen, die für die Sicherheitslage in Deutschland prägend sein werden. Dazu gehört vor allem der Umgang mit hybriden Bedrohungen. Der Einsatz von Drohnen hat in den vergangenen Monaten deutlich …
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Salmonellen in Sesamerzeugnissen: Empfindliche Verbrauchergruppen sollten bestimmte Produkte nicht verzehren
Von Sesamprodukten kann ein Risiko für eine Infektion mit Salmonellen ausgehen. Untersuchungen von Proben aus dem Einzelhandel bestätigen diesen Verdacht, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bei der Vorstellung des Zoonosen-Monitorings 2024 mitteilt. In zwei Prozent der untersuchten Proben sind die krankmachenden Keime festgestellt worden. Bei den Untersuchungen wurden 354 Proben von Sesamprodukten …
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Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Brüssel zum NATO-Außenministertreffen
In diesen Tagen, in denen die diplomatischen Drähte glühen, um die richtigen Weichen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu stellen, dürfen wir eine unangenehme Wahrheit nicht aus dem Blick verlieren: Putin will weiterhin die europäische und euro-atlantische Sicherheit untergraben. Er will unsere Verteidigungsbereitschaft testen. Er will uns spalten, um unsere Allianz …
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Greenpeace zu Norwegens Entscheidung gegen die Finanzierung von Tiefseebergbau
Die neue norwegische Regierung hat im Rahmen ihrer Haushaltsdebatte entschieden, dass für die kommenden vier Jahre keine Gelder für den Tiefseebergbau zur Verfügung gestellt werden. Daraus folgt, dass die geplante Lizenzvergabe für die Bergbau-Areale in der Arktis nicht startet. An Norwegens Tiefseebergbau-Industrie ist es ein deutliches Signal, dass der Rohstoffabbau am Meeresgrund keine Zukunft hat. …
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Jorrit Bosch: Fußballkultur vor Überwachung schützen
„Wir freuen uns, dass der Druck der Fans die Innenminister:innen der Länder gezwungen hat, die geplanten Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen in Fußballstadien von der Tagesordnung ihrer Konferenz zu nehmen. Das ist erst einmal gut für den Fußball – aber jetzt muss das Projekt auch endgültig vom Tisch. Die Pläne höhlen Grundrechte aus und stellen Fans unter …
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DBU fördert Startup „Pflanzentheke“ mit 175.000 Euro
DBU fördert Startup „Pflanzentheke“ mit 175.000 Euro Stadtnahe Produktion von Lebensmitteln: Das hessische Startup Pflanzentheke bietet dafür als Lösung A-förmige Pflanzen-Regale an, die von Hobbygärten bis zu landwirtschaftlichen Großbetrieben genutzt werden können. Dort wachsen – bei geringem Flächenbedarf – Pflanzen nicht in der Erde, sondern in nährstoffreichem Wasser. Der nächste Schritt: die Automatisierung und gezielte …
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Anne Zerr zum Verhandlungsauftakt der TdL-Runde
Anne Zerr, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Gewerkschaftliche Kämpfe und Gute Arbeit im Dienstleistungssektor, anlässlich des morgigen Verhandlungsauftakts mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL): „Die Forderungen der Gewerkschaften – sieben Prozent mehr Gehalt, mindestens 300 Euro monatlich, 200 Euro für Auszubildende und 20 Prozent höhere Zeitzuschläge – sind das notwendige Minimum, um den öffentlichen …
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Die Bremsen sind gelöst – Verkehr muss rollen – Investitionen in den Straßenneubau beginnen
Mit den Beschlüssen zum Sondervermögen Infrastruktur ging das Versprechen einher: „Alles was baureif ist, wird gebaut.“ Wesentliche Investitionen in Straßenneubauvorhaben beginnen mit dem heutigen Tag. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Björn Simon: „Die Koalition hält Wort. Mit dem heutigen Tag starten 23 Neubauvorhaben im Straßenbau. Die durch die Koalition beschlossenen …
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