Mit der heutigen Bewilligung von 30 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Gesamtvolumen von knapp 50 Milliarden Euro hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages wieder wesentliche Weichen für den Aufwuchs, die Erweiterung der Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr gestellt.
Damit wurden in diesem Jahr insgesamt 103 Vorlagen bewilligt und erneut eine historische Anzahl an Rüstungsgroßprojekten mit einem Gesamtvolumen von 82,98 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.
Die heute beschlossenen Beschaffungsvorhaben decken ein breites Spektrum und alle Dimensionen (Land, Luft, See, Cyber/Weltraum) ab. Vom Aufwuchs der Bundeswehr mit Großgerät und der Ausstattung der einzelnen Soldatinnen und Soldaten, über die Durchhaltefähigkeit, bis hin zur Ausrüstung mit neuen und innovativen Fähigkeiten. Dazu gehören insbesondere:
- Bekleidung: Änderungsvertrag zur kontinuierlichen und fortgesetzten Versorgung mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung für insgesamt 460.000 Soldatinnen und Soldaten sowie für Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte der Bundeswehr.
- Luftverteidigung/Munition: Erhöhung der Stückzahlen der Startgeräte und Lenkflugkörper für das Waffensystem ARROW; Beschaffung weiterer Lenkflugkörper IRIS-T-SLM; Serienvorbereitung für die Modulare Abstandswaffe TAURUS NEO zur Bewaffnung des Kampfflugzeuges Eurofighter; Beschaffung weiterer Meteor-Raketen für den Luftkampf und Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U 212 CD.
- Radarsatellitensystem SPOCK: Beschaffung und Betrieb eines taktischen Radarsatellitensystems als Schlüsselprojekt zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit der Bundeswehr.
- Fahrzeuge: Beschaffung geschützter Sanitätsfahrzeuge sowie Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge – darunter auch Artillerie- und Mörsersysteme – und geschützter und geländegängiger Führungs- und Funktionsfahrzeuge (EAGLE).
- Luftverteidigung/Patriot: Modernisierung und Erweiterung des Flugabwehrsystems Patriot: Erhöhung der Bestände an Lenkflugkörpern und Beschaffung von Umrüstsätzen für die Startgeräte sowie von Transportfahrzeugen für die Lenkflugkörper, Anhänger, Wechselpritschen und Sattelzugmaschinen.
- Schützenpanzer PUMA: Erhöhung der Stückzahlen für das Hauptwaffensystem der Panzergrenadiertruppe samt Beschaffung zusätzlicher Mehrzweckmunition zur Bekämpfung von Boden- und Luftzielen; Vorsorge zukünftiger Modernisierungen sowie Serienbeschaffung von Schieß und Gefechtsausbildungssimulatoren.
Mit der Anzahl an Großprojekten und den in diesem Jahr für die Bundeswehr investierten Mitteln erreichen wir erneut einen Höchstwert – im dritten Jahr in Folge.
Die Maßnahmen der letzten drei Jahre übersteigen mit 255 Vorlagen und einem Volumen von 188,4 Milliarden Euro die Beschaffungsvorhaben und Investitionen der vorherigen acht Jahre (2015-2022: 215 Vorlagen, Gesamtvolumen: rund 109 Milliarden Euro).
Der Umfang der angestoßenen Vorhaben zeigt, dass wir den Weg hin zu einer einsatzbereiten und modern ausgerüsteten Bundeswehr und für die bestmögliche Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten konsequent und mit aller Energie fortsetzen.
Die stetige Steigerung beweist, dass die eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung und Beschleunigung der Beschaffung greifen.
Wir setzen damit auch ein Zeichen im Bündnis und gegenüber unseren Partnern: Deutschland geht voran. Wir erfüllen unsere Bündnisverpflichtungen verlässlich und nehmen unsere Verantwortung für Sicherheit und Frieden in Europa an.
Die heute bewilligten Vorhaben im Überblick*:
| Projekt | Kurzbeschreibung |
| Beschaffung Lenkflugkörper des Typs PAC-3 MSE
(Patriot Advanced Capability 3 Missile Segment Enhancement) |
Lenkflugkörper für das Luftverteidigungssystem Patriot |
| Beschaffung Umrüstsätze für das PATRIOT Startgerät | Befähigung zum Verschuss des Lenkflugkörpers Typ PAC-3 MSE |
| Beschaffung Lenkflugkörper-Transporter PATRIOT einschließlich Anhängern sowie
Wechselpritschen und Sattelzugmaschinen |
Fahrzeug für Munitionstransport |
| Beschaffung Lenkflugkörper Boden/Luft IRIS-T SLM | Munition für das Waffensystems IRIS-T SLM |
| Beschaffung Radhaubitze „Remote Controlled Howitzer 155mm“ (RCH 155) | Artilleriesystem zur Unterstützung gepanzerter Kräfte bei beweglich geführten, mechanisierten Operationen |
| Beschaffung Torpedos für neue U-Boot-Klasse U212 CD
|
Schwergewichtstorpedo als Hauptbewaffnung der neuen U-Boote |
| Beschaffung Lenkflugkörper METEOR (4. Los) | Hauptbewaffnung des Kampfflugzeugs Eurofighter |
| Beschaffung für EUROFIGHTER-RADAR | Neu entwickelte Hardwarekomponenten für das deutsch-spanische Eurofighter-Radar (ESCAN) |
| Beschaffung Bekleidung und persönlicher Ausrüstung (8. Änderungsvertrag) | Kampfbekleidung und
-ausstattung für bis zu 460.000 Soldatinnen und Soldaten; ballistische Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte |
| Beschaffung Aufklärungssystem PEGASUS (Persistent German Airborne Surveillance System) (2. Änderungsvertrag) | Signalerfassende, luftgestützte, weiträumige Überwachung und Aufklärung |
| Beschaffung Radarsatellitensystem SPOCK (Spacesystem for persistent operational tracking) | Weltraumgestützes taktisches Radar-Aufklärungssystem |
| Beschaffung Schieß- und Gefechtsausbildungssimulatoren des Schützenpanzers PUMA | Realitätsnahes Handlungstraining für Schießausbildung und Gefechtssimulation |
| Beschaffung Weitere Serienfahrzeuge (2. Los) des Schützenpanzers PUMA (1. Änderungsvertrag) | Hauptwaffensystem der Panzergrenadiertruppe |
| Nachrüstungsmaßnahme des Schützenpanzers (2. Änderungsvertrag) | Realisieren neuer technische Erkenntnisse und Entwicklungen |
| Beschaffung spezieller Werkzeuge, Werkstattausstattungen und Testgeräte für das Selbstschutzsystem des Waffensystems EUROFIGHTER | |
| Beschaffung Optik zum System Sturmgewehr (1. Änderungsvertrag) | |
| Beschaffung Upgrade für stationäre Luftverteidigungsradare | Weitbereichssensoren zur Überwachung des Luftraums über Deutschland |
| Beschaffung Aufklärungs- und Gefechtsfahrzeuge und taktische Unterstützungsfahrzeuge für Spezialkräfte | |
| Änderungsvertrag zur Erweiterung elektronischer Kampffähigkeit der Fregatten Klasse 123 | |
| Serienbeschaffung Patria 6×6 CAVS in den Varianten Schwerer Mörser und Feuerleitfahrzeug | Kooperationsprogramm Common Armoured Vehicle System (CAVS)
6 x 6 – zusammen mit FIN, SWE, DNK, LVA, NOR, GBR; mit maximaler Interoperabilität |
| Beschaffung Transportpanzer neue Generation (Pionier- und Panzeraufklärungsgruppentransport) | Geschützter Transport von Soldatinnen und Soldaten |
| Serienvorbereitung TAURUS NEO (New Enhanced Operational Capability) | Marschflugkörper, für präzise Bekämpfung von Bodenzielen in großer Entfernung |
| 1. Änderungsvertrag zum Regierungskaufvertrag Waffensystem ARROW | Erhöhung der Stückzahlen der Startgeräte und Lenkflugkörper |
| Anmietung von Hubschraubern und Simulatoren | Aus- und Weiterbildung von Luftfahrzeugführenden der Luftwaffe |
| Beschaffung Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeuge vom Typ EAGLE V 4×4 | Hochmobiles, geländegängiges Allradfahrzeug mit einem hohen Insassenschutz |
| Beschaffung Geschützte allradgetriebene Sanitätskraftfahrzeuge vom Typ EAGLE V 6×6 | Mobile sanitätsdienstliche Erstversorgung und Verwundetentransport |
| Beschaffung Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung (FALKE) | Unbemanntes luftgestütztes
Aufklärungssystem |
| Beschaffung Unbemannter Anteil Maritime Airborne Warfare System | Unbemanntes Luftfahrzeug für Seefernaufklärung und U-Boot-Jagd |
| Bereitstellung und Betrieb Multi Mission Aircraft (MMA) | Mehrzweckflugzeug zur weltweiten Aufklärung |
| Beschaffung Gefechtsmunition für Schützenpanzer PUMA | |
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*Die Reihenfolge stellt keine Gewichtung der genannten Punkte dar. |
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PM Bundesministerium der Verteidigung
