Die Übergewinne der Ölkonzerne sind während der Waffenruhe zwischen den USA und Iran weiter deutlich gestiegen. Weil die Konzerne nach dem Ende der Kampfhandlungen die gesunkenen Rohölpreise nicht an die Kundschaft weitergaben, schnellten ihre Gewinne in Deutschland um ein gutes Drittel nach oben. Dies zeigt eine neue Berechnung des Ölmarktexperten Steffen Bukold im Auftrag von Greenpeace. (https://act.gp/4sA4Rs3)
In den ersten fünf Tagen der Waffenruhe (8. bis 12. April) verdienten die Konzerne pro Tag 37 Millionen Euro mehr als im Schnitt der ersten beiden Monate des Jahres, also vor Kriegsbeginn. Diese Übergewinne lagen in den ersten beiden Kriegswochen (2. März bis 7. April) noch bei 27 Mio. Euro. Der durchschnittliche Ölpreis sank in den untersuchten Tagen des Waffenstillstands auf 95 Dollar pro Barrel, von 100 Dollar im Schnitt der ersten Kriegswochen.
Übergewinne addieren sich seit Beginn des Irankriegs auf knapp 1,2 Milliarden Euro
“Die Ölkonzerne machen schamlos Kasse auf dem Rücken all derer, die von einem Verbrenner abhängig sind”, sagt Greenpeace-Sprecher Matthias Lambrecht. “Eine Übergewinnsteuer ist überfällig. Dieses Geld kann besonders betroffene Haushalte mit einer Mobilitätsprämie entlasten, Bus und Bahn ausbauen und das Angebot bezahlbarer E-Autos verbessern. Die Bundesregierung braucht einen Ausstiegsplan aus der fossilen Falle.” Über den betrachteten Gesamtzeitraum (2. März bis 12. April) hinweg addieren sich die zusätzlichen Gewinne der Ölkonzerne in Deutschland auf 1,18 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Mit dieser Summe hätte die Bundesregierung etwa 60.000 Menschen ein kleines E-Auto schenken können, oder mehr als 1,5 Millionen Menschen ein ÖPNV-Jahresticket.
Am Wochenende hat die Bundesregierung beschlossen, die Mineralölsteuer befristet auf zwei Monate um 17 Cent pro Liter zu senken. Eine teure und unspezifische Maßnahme, die schon im Jahr 2022 den Spritpreis kaum gesenkt hat, wie eine Studie des RWI Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung zeigt. “Die eigentliche Knappheit am Spritmarkt steht uns erst bevor. Wenn die Bundesregierung ausgerechnet jetzt Benzin und Diesel verbilligt, macht sie das Problem nur noch größer”, sagt Lambrecht. “Dauerhaft raus aus dieser Krise kommen wir nur, wenn der Verbrauch von Öl und Gas schnell und deutlich sinkt. Dazu brauchen wir mehr fossil-freie Lösungen: E-Autos, Bus, Bahn und Wärmepumpen.”
PM Greenpeace Deutschland e.V.
